Zum 03.12.2015 ist eine umfassende Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft getreten.
EuG, Urteil vom 10.12.2015, Az. T-615/14
Das Praxisproblem
Marken haben im geschäftlichen Verkehr eine herausgehobene Bedeutung. Sie sind Unterscheidungsmerkmal, Produkt- und Herkunftshinweis, stehen für die Qualität von Produkten und transportieren Wertvorstellungen und Image.
Gerne bieten wir Ihnen Seminare und Veranstaltungen an. Die Seminarinhalte werden durch Ihre firmenspeziellen Schwerpunkte und Anforderungen bestimmt.
Unter dem Motto "BUKO 2015 - Dortmund - GOLDENE ZEITEN!" hat in der Zeit vom 10.09.2015 bis 13.09.2015
Von den Mitgliedern unserer Kanzlei sind zuletzt folgende Vorträge gehalten worden:
EuGH, Urteil vom 09.07.2015, Az. C-229/14
Das Praxisproblem
Nach der herrschenden deutschen Rechtsprechung sind weder Fremdgeschäftsführer noch Praktikanten Arbeitnehmer im Sinne der Arbeitnehmerschutzrechte.
LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.12.2014, Az. L 9 AL 49/14
Das Praxisproblem
Kündigt ein Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis fristlos und einigen sich die Parteien vor dem Arbeitsgericht auf die Beendigung, wird statt dem noch zu zahlenden Entgelt teilweise die Zahlung einer Abfindung vereinbart. Eine Abfindung wird sozialversicherungsfrei ausgezahlt.
BGH, Urteil vom 19.05.2015, Az. 9 AZR 725/13
Das Praxisproblem
Nicht selten scheiden Arbeitnehmer/innen nach der Geburt ihres Kindes und nach Gewährung von Elternzeit aus dem Arbeitsleben aus.
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Notar Dr. Alexander Puplick
Notarin Beate Puplick
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