Aktuelle Nachrichten

BGH, Urteil vom 14.01.2021, Az: I ZR 40/20

Das Praxisproblem

Marken kommt in der heutigen Wirtschaftswelt eine herausragende Bedeutung zu, um Waren- und Dienstleistungen zu kennzeichnen und sich im Wettbewerb mit anderen Anbietern zu positionieren.

BGH, Urteil vom 23.02.2021, Az: II ZR 184/19

Das Praxisproblem

Bei der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft gibt es zwei unterschiedliche Arten von Gesellschaftern, zum einen die Komplementäre und zum anderen die Kommanditisten.

BGH, Urteil vom 26.01.2021, Az: II ZR 391/18

Das Praxisproblem

Die Gesellschafter einer GmbH werden in einer Gesellschafterliste bei dem für die GmbH zuständigen Handelsregister geführt. Diese bei dem Handelsregister hinterlegte Gesellschafterliste hat, gerade im Fall von Streitigkeiten im Kreis der Gesellschafter, erhebliche Bedeutung.

BGH, Urteil vom 27.10.2020, Az. II ZR 150/19

Das Praxisproblem

Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, kurz „GbR“ ist eine der beliebtesten Gesellschaftsformen in Deutschland, weil sie weder einen schriftlichen Gesellschaftsvertrag erfordert noch von den Gesellschaftern Stammeinlagen in bestimmter Höhe geleistet werden müssen.

ArbG Siegburg, Urteil vom 16.12.2020, 4 Ga 18/20

Das Praxisproblem

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gehört inzwischen zu unserem Alltag und ist vielerorts verpflichtend. Auch viele Arbeitgeber haben das Tragen einer entsprechenden Maske im Unternehmen angeordnet.

BAG, Urteil vom 27.05.2019, 5 AZR 387/19

Das Praxisproblem

Ein Kündigungsschutzprozess zieht sich über Monate oder gar Jahre hin. Der Arbeitgeber verliert in letzter Instanz und die Unwirksamkeit der Kündigung steht fest.

LAG Nürnberg, Urteil vom 27.05.2020, 2 Sa 1/20

Das Praxisproblem

Arbeitgeber die auf der Suche nach neuem Personal sind verwenden regelmäßig Eigenschaften, die in der allgemeinen Wahrnehmung primär jungen Menschen zugeschrieben werden.

BAG, Urteil vom 18.03.2020, 5 AZR 36/19

Das Praxisproblem

Der Arbeitgeber hat ein großes Interesse daran, Fahrtzeiten eines Arbeitnehmers, die einem Kunden nicht weiterberechnet werden können, aus der Vergütungspflicht auszunehmen.