Unternehmensrecht

BGH, Urteil vom 14.01.2021, Az: I ZR 40/20

Das Praxisproblem

Marken kommt in der heutigen Wirtschaftswelt eine herausragende Bedeutung zu, um Waren- und Dienstleistungen zu kennzeichnen und sich im Wettbewerb mit anderen Anbietern zu positionieren.

BGH, Urteil vom 23.02.2021, Az: II ZR 184/19

Das Praxisproblem

Bei der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft gibt es zwei unterschiedliche Arten von Gesellschaftern, zum einen die Komplementäre und zum anderen die Kommanditisten.

BGH, Urteil vom 26.01.2021, Az: II ZR 391/18

Das Praxisproblem

Die Gesellschafter einer GmbH werden in einer Gesellschafterliste bei dem für die GmbH zuständigen Handelsregister geführt. Diese bei dem Handelsregister hinterlegte Gesellschafterliste hat, gerade im Fall von Streitigkeiten im Kreis der Gesellschafter, erhebliche Bedeutung.

BGH, Urteil vom 27.10.2020, Az. II ZR 150/19

Das Praxisproblem

Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, kurz „GbR“ ist eine der beliebtesten Gesellschaftsformen in Deutschland, weil sie weder einen schriftlichen Gesellschaftsvertrag erfordert noch von den Gesellschaftern Stammeinlagen in bestimmter Höhe geleistet werden müssen.

BGH, Urteil vom 20.08.2019, Az. II ZR 121/16

Das Praxisproblem

Was geschieht, wenn sich herausstellt, dass der Dienstvertrag eines GmbH-Geschäftsführers unwirksam ist?

KG Berlin, Beschluss vom 10.07.2019, Az. 2 W 16/19

Das Praxisproblem

Derjenige, der in der beim Handelsregister hinterlegten Liste der Gesellschafter einer GmbH als Gesellschafter geführt wird, gilt gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 GmbHG gegenüber der Gesellschaft als Gesellschafter.

OLG München, OLG München, Beschluss vom 25. Juni 2019, Az. 24 W 700/19

Das Praxisproblem

Sie sind (stolzer) Eigentümer eines Oldtimers und beauftragen eine Werkstatt mit dessen Reparatur und Wartung.

OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.08.2019, Az. 6 W 70/19

Das Praxisproblem

Der „Kampf“ um qualifizierte Mitarbeiter wird härter. Regelmäßig kommt es vor, dass Wettbewerber nicht davor zurückschrecken, Arbeitnehmer auch an deren Arbeitsplatz anzurufen, um diese abzuwerben. Ist dieses zulässig und falls ja, unter welchen Bedingungen?