I. Das Praxisproblem
Über die Auslegung von Leistungsbeschreibungen in Werkverträgen kann häufig Streit entstehen.
Werkvertrag
Ein Werkvertrag ist ein Typ privatrechtlicher Verträge über den gegenseitigen Austausch von Leistungen, bei dem sich ein Teil verpflichtet, ein Werk gegen Zahlung einer Vergütung (Werklohn) durch den anderen Vertragsteil (Besteller) herzustellen.
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 23.07.2013, Az. 6 U 122/12; BGH, Beschluss vom 25.06.2015, Az. VII ZR 238/13 (NZB zurückgewiesen)
Das Praxisproblem
Gibt der Auftragnehmer zum Abschluss einer Werkleistung ein Angebot ab, so wird die entsprechende Kalkulation meist auf Grundlage der Angaben des Auftraggebers erfolgen.
OLG Hamm, Urteil vom 28.02.2013, Az. I-21 U 86/12
Gilt eine Nacherfüllung im Werkvertragsrecht wie im Kaufrecht bereits nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen?
BGH, Urteil vom 06.06.2013, Az. VII ZR 355/12
Der nächste Schneefall kommt bestimmt! Wird bei einem "Winterdienstvertrag" ein Erfolg geschuldet oder lediglich die Ausübung der Tätigkeit?
Das Praxisproblem
Vor allem kleinere Bauleistungen im privaten Bereich werden gelegentlich ganz oder teilweise mit der „ohne-Rechnung-Abrede“ erbracht. Dabei wird der Umsatzsteuerbetrag nicht in Rechnung gestellt und vom Auftraggeber nicht bezahlt.
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