Das Praxisproblem
Häufig nutzen Mieter ihre Wohnung oder Teile der Wohnung zu beruflichen Zwecken. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wann der Mieter mit der beruflichen Nutzung seiner Wohnung den vertraglich vereinbarten Zweck überschreitet.
Das Praxisproblem
Der Kauf von Softwarelizenzen ist regelmäßig mit hohen Kosten verbunden.
Das Praxisproblem
Unterhalt schulden nicht nur Eltern ihren Kindern, sondern gemäß § 1601 Nr. 1 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.
Kann der Arbeitgeber aufgrund seines Direktionsrechts den Urlaub des Arbeitnehmers zeitlich beliebig festsetzen und einen "Zwangsurlaub" anordnen?
Kann ein Auszubildender nach Beendigung seiner Ausbildung weitergehende Vergütungsansprüche mit der Behauptung geltend machen, die vereinbarte Vergütung sei unangemessen gewesen?
Wie haftet ein formal selbständiger Handwerker, der wie ein Arbeitnehmer weisungsgebunden in einen Betrieb eingegliedert ist und ausschließlich für diesen einen Betrieb tätig ist? Kann sich der Handwerker auf die für Arbeitnehmer geltenden Haftungsbegrenzungen berufen?
Begründet eine fehlende Baugenehmigung einen Sachmangel? Wann handelt der Verkäufer eines Grundstückes arglistig im Sinne des Gesetzes?
Notwendigkeit einer Änderung
Die Zusammenarbeit von Angehörigen freier Berufe in einer Partnerschaftsgesellschaft erfreut sich großer Beliebtheit. Ein wichtiger Grund hierfür sind die Möglichkeiten einer Haftungsbeschränkung.
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Notar Dr. Alexander Puplick
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