Was geschieht, wenn der im Mietvertrag vereinbarte Index nicht mehr fortgeschrieben wird?
Wann ist eine Werbung mit durchgestrichenen "Statt"-Preisen zulässig?
Das Praxisproblem:
Von Unternehmen werden Leiharbeitnehmer eingesetzt, um Personalkosten zu senken, Arbeitskräfte flexibel einzusetzen oder diese ohne arbeitsvertragliche Bindung zu erproben.
Das Praxisproblem:
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer Anspruch auf ein qualifiziertes "wohlwollendes" Zeugnis.
Das Praxisproblem:
Der Unternehmer ist im Werkvertragsrecht zur Vorleistung verpflichtet. Gemäß § 632a BGB kann der Unternehmer hiervon abweichend Abschlagszahlungen verlangen.
Das Praxisproblem:
Liegt ein Mangel vor, sind grundsätzlich sämtliche Mängelbeseitigungskosten zu ersetzen.
Das Praxisproblem
Häufig sehen Werkverträge über Bauleistungen Abweichungen von den gesetzlichen Verjährungsfristen bzw. den Verjährungsfristen der VOB/B vor.
Das Praxisproblem:
Modernisierungsmaßnahmen in Mietobjekten führen häufig zu Auseinandersetzungen zwischen Vermieter und Mieter über den Anspruch des Vermieters auf (entschädigungslose) Duldung der geplanten Maßnahmen durch den Mieter nach § 554 BGB.
Dr. Puplick&Partner mbB Rechtsanwälte
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Notar Dr. Alexander Puplick
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