Arbeitsrecht

09 Februar

 

Sinn und Zweck der Abmahnung

Die Abmahnung soll dazu dienen, den Arbeitnehmer darauf hinzuweisen, dass er gegen seine Vertragspflichten verstoßen hat.

 

Definition Arbeitgeber

Nach der Rechtsprechung ist ein Arbeitnehmer, wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrages (Arbeitsvertrag) im Dienste eines anderen (Arbeitgeber) zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist.

 

09 Februar

 

Begriff des Arbeitsvertrages

Der Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, durch den sich der Arbeitnehmer zur Leistung von Arbeit unter Leitung und Nachweisen des Arbeitgebers und der Arbeitgeber zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

 

 

 

Arten von Zeugnissen

Man unterscheidet folgende Zeugnisse:

  • Beendigungszeugnis
  • Zwischenzeugnis
  • einfaches Zeugnis
  • qualifiziertes Zeugnis

 

 

Ausschlussfristen bewirken, dass ein Recht erlischt (z.B. auf Zahlung), wenn es nicht innerhalb der Frist geltend gemacht wird.

Derartige Fristen können im Arbeitsvertrag, in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen enthalten sein.

 

Betriebliche Übung  ist eine regelmäßige vorbehaltlose Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aus denen der Arbeitnehmer schließen kann, ihm solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt werden. Aus diesem als Willenserklärung zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers, dass von den Arbeitnehmern stillschweigend angenommen wird (§ 153 BGB), erwachsen vertragliche Ansprüche auf die üblich gewordenen Leistungen.

 

Betriebsübergang allgemein

  • 613a BGB regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer beim Betriebsübergang. Geht ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt dieser in die Rechte und Pflichten aus dem im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnisses ein.

 

Definition Abfindung

Eine Abfindung ist eine einmalige außerordentliche Zahlung, welche der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes und der damit verbundenen Verdienstmöglichkeiten erhält.

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