Immobilienrecht und Immobilienwirtschaftsrecht

Unsere Rechtsanwälte und Fachanwälte beraten Sie im Immobilienrecht und Immobilienwirtschaftsrecht

Wir beraten Sie im Bereich des Immobilienwirtschaftsrecht

Grundstücksrecht
Gestaltung und Prüfung gewerblicher Mietverträge und von Nachträgen
Ganzheitliche Begleitung von Immobilientransaktionen
Durchführung der rechtlichen Due Diligence
Gestaltung und Prüfung von FM-Verträgen
Durchsetzung von Ansprüchen bei Mieterinsolvenzen
Ganzheitliche Beratung von Um- und Ausbauten im Bestand
Umfassende Beratung und Begleitung von Sanierungsmaßnahmen
Gestaltung von Pachtverträgen
Gebäudezertifizierungen

Wir finden das passende Konzept zur idealen Wertschöpfung

Transaktionsberatung bei An- und Abverkäufen von Einheiten
Schnittstellenberatung bei umfänglichen Modernisierungsmaßnahmen
Prozessführung

Seit mehr als 15 Jahren sind wir im Bereich des Immobilienrechts umfassend tätig.

Informationsvideo zum Newsletter 12/22 Immobilien & Recht

Miet- und Pachtrecht

Wir leisten für Eigentümer, Pächter und Mieter

die Verhandlung und Erstellung von Vertragswerken für Vermietung und Verpachtung
das Vertragsmanagement für Einzelobjekte, Industrieanlagen und Einzelhandelszentren
die Vertretung in Baumediations-, Schiedsgerichts- und Schiedsgutachterverfahren, Beweis- und Prozessverfahren.

Ihre Berater
Dr. Alexander Puplick
Dr. Thorsten Olav Lau

Definition Miete und Pacht

Miete ist die Nutzungsüberlassung von Gegenständen - unter anderem Immobilien – gegen Entgelt.

Pacht beinhaltet darüber hinaus auch noch die Berechtigung, aus der überlassenen Sache Früchte zu ziehen. Dies kann beispielsweise bedeuten, dass etwa ein Feld abgeerntet oder eine Gaststätte mitsamt Inventar zur Gewinnerzielung genutzt werden darf.

Von der Leihe unterscheiden sich die Pacht und die Miete dadurch, dass die Sachüberlassung im Falle der Leihe unentgeltlich erfolgt.

Vertragsschluss

Der Vertragsschluss ist grundsätzlich formfrei. Ein Mietvertrag kann auch durch schlüssiges Handeln, konkludent, abgeschlossen werden. Eine Ausnahme gilt lediglich bei Mietverträgen über Wohnraum, wenn diese über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr geschlossen werden. Für derartige Fälle schreibt § 550 BGB vor, dass der Mietvertrag schriftlich abgeschlossen werden muss.

Ferner sehen einige Formularverträge vor, dass Änderungen des Mietvertrages grundsätzlich schriftlich zu vereinbaren sind. Derartige Klauseln sind aber unwirksam, da nach dem Gesetz individuelle Vereinbarungen in jedem Falle vorgehen, auch wenn diese mündlich abgeschlossen werden.

Unabhängig davon sollte ein Mietvertrag in jedem Falle vollständig schriftlich abgefasst werden. Dies dient vor allem der Beweiserleichterung und der Klarstellung im Hinblick auf die vertraglichen Pflichten der Parteien.
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Häufig werden Formularverträge verwendet, die von verschiedenen Organisationen angeboten werden. Hier ist Vorsicht geboten, weil diese Verträge für eine Vielzahl von Fällen vorformuliert wurden und damit der strengen Kontrolle durch die Rechtsprechung als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) unterliegen. Viele Klauseln, die im Falle einer individuellen Vereinbarung wirksam sind, sind nach der Rechtsprechung als AGBs unwirksam.

Ferner sind einige der Formularverträge möglicherweise nicht mehr aktuell und sehen Klauseln vor, die nach der aktuellen Rechtsprechung unwirksam sind.

Auch die Ergänzung eines Formularvertrages durch individuelle Vereinbarungen kann problematisch sein. Einzelne Klauseln, die für sich betrachtet wirksam sind, können in der Kombination mit anderen Klauseln oder Individualvereinbarungen zu einem so genannten Summierungseffekt führen, der zur Folge hat, dass beide Klauseln unwirksam sind. Dies gilt beispielsweise für die Kombination einer Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen mit einer so genannten Endrenovierungsklausel. Derartige Vereinbarungen sind auch in gewerblichen Mietverträgen unwirksam.

Personenmehrheiten als Vertragsparteien

Betriebskosten

Schönheitsreparaturen, Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten