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Wann ist eine Werbung mit durchgestrichenen "Statt"-Preisen zulässig?

Das Praxisproblem:

Von Unternehmen werden Leiharbeitnehmer eingesetzt, um Personalkosten zu senken, Arbeitskräfte flexibel einzusetzen oder diese ohne arbeitsvertragliche Bindung zu erproben.

Das Praxisproblem:

Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer Anspruch auf ein qualifiziertes "wohlwollendes" Zeugnis.

Das Praxisproblem:

Der Unternehmer ist im Werkvertragsrecht zur Vorleistung verpflichtet. Gemäß § 632a BGB kann der Unternehmer hiervon abweichend Abschlagszahlungen verlangen.

Das Praxisproblem:

Liegt ein Mangel vor, sind grundsätzlich sämtliche Mängelbeseitigungskosten zu ersetzen.

Das Praxisproblem

Häufig sehen Werkverträge über Bauleistungen Abweichungen von den gesetzlichen Verjährungsfristen bzw. den Verjährungsfristen der VOB/B vor.

Das Praxisproblem:

Modernisierungsmaßnahmen in Mietobjekten führen häufig zu Auseinandersetzungen zwischen Vermieter und Mieter über den Anspruch des Vermieters auf (entschädigungslose) Duldung der geplanten Maßnahmen durch den Mieter nach § 554 BGB.

Das Praxisproblem:

Die Teilungserklärung einer Wohnungseigentümergemeinschaft kann für die Frage der Kostentragungspflicht bei der Instandhaltung und Instandsetzung des Gebäudes vom Gesetz abweichende Regelungen treffen.

Das Praxisproblem:

Das Markengesetz gewährt dem Inhaber einer in das Markenregister eingetragenen Marke das ausschließliche Recht, diese Marke im Rechtsverkehr für die Waren und Dienstleistungen zu nutzen, für welche die Marke eingetragen ist.

Das Praxisproblem:

Viele Abläufe im Büroalltag oder auch im privaten Bereich sind mittlerweile auf die ständige Verfügbarkeit einer DSL Verbindung zum Internet hin zugeschnitten.

Kontakt

Dr. Puplick & Partner mbB Rechtsanwälte
Email: info@puplick-partner.de

Notarin Beate Puplick
Notar Dr. Alexander Puplick
Email: notar@puplick-partner.de

Kronenburgallee 1
44141 Dortmund

Phone: +49 (0) 231-9095-0
Fax: +49 (0) 231-9095-100

 

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