BAG, Urteil vom 17.05.2017, 7 AZR 301/15
Das Praxisproblem
In Arbeitsverträgen ist in der Regel die durch den Arbeitnehmer zu erbringende Arbeitsleistung, insbesondere Inhalt, Ort und Zeit, und gegebenenfalls die Laufzeit vereinbart.
BAG, Beschluss vom 14.06.2017, 10 AZR 330/16
Das Praxisproblem
Dem Arbeitgeber steht grundsätzlich ein sogenanntes Direktionsrecht (Weisungsrecht) zu.
BAG, Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 720/15
Das Praxisproblem
Die Geschäftsführerin verhält sich in höchstem Maße illoyal gegenüber dem Vereinsvorsitzenden.
BAG, Urteil vom 29.06.2017, Az. 2 AZR 597/16
Das Praxisproblem
Der Arbeitgeber hat den Verdacht, dass sein Arbeitnehmer eine schwerwiegende Pflichtverletzung begeht. Eine Straftat liegt nicht vor.
LAG Düsseldorf, Urteil vom 12.04.2017, Az. 7 Sa 121/16
(Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt unter dem Az. 10 AZN 456/17)
Das Praxisproblem
In Arbeitsverträgen werden Sonderzahlungen in der Regel als freiwillige soziale Leistungen bezeichnet, auf die auch bei wiederholter Auszahlung kein Rechtsanspruch besteht.
LAG Hamm (Westfalen), Urteil vom 14.03.2017, Az. 14 Sa 1397/16
(Revision eingelegt unter dem Az. 10 AZR 366/17)
Das Praxisproblem
Vereinbaren die Parteien in einem Arbeitsvertrag für den Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Zahlung eines Ausgleichsanspruches und regeln die Parteien dabei gleichzeitig die Berechnungsgrundlagen
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Urteil vom 05.09.2017, Beschwerde-Nummer 61496/08
Das Praxisproblem
In Arbeitsverträgen mit Arbeitnehmern wird häufig vereinbart, dass der Arbeitnehmer nicht berechtigt ist, den dienstlich ihm zur Verfügung gestellten Computer auch für private Zwecke zu nutzen.
LAG Düsseldorf, Urteil vom 29.08.2017, 14 Sa 334/17
Das Praxisproblem
Arbeitnehmer haften im Fall grober Fahrlässigkeit oder bei Vorsatz auf den gesamten dem dem Arbeitgeber entstandenen Schaden.
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Notar Dr. Alexander Puplick
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